Hare-Niemeyer verfälscht Wählerwillen

Die Gemeinderatswahl ist eine Persönlichkeitswahl. Das konnte man auch vor diesen Wahlen wieder allerorten hören. Und das würde auch stimmen, gäbe es da nicht verschiedene Listen – oder ein anderes Auszählungsverfahren.

Die Gemeinderatswahl ist eine Persönlichkeitswahl. Das konnte man auch vor diesen Wahlen wieder allerorten hören. Und das würde auch stimmen, gäbe es da nicht verschiedene Listen – oder ein anderes Auszählungsverfahren.

Das Wahlergebnis einer Persönlichkeitswahl entspricht dann dem Wählerwillen, wenn die Kandidaten mit den meisten Stimmen in das gewählte Gremium einziehen. Dieser Grundsatz wurde bei der Wahl zum Gemeinderat nicht erfüllt. Es konnten zwei Kandidaten einen Sitz ergattern, die ein Viertel bzw. sogar ein Drittel weniger Stimmen erhalten haben als die Bewerberin, die nach Voten Platz zwölf belegt. Das liegt am Auszählungssystem. Das neue Hare-Niemayer Verfahren begünstigt eher kleiner Parteien. So erhielt die Junge Liste diesmal mit zwei Sitzen einen Sitz mehr, als bei der letzten Wahl, obwohl sie diesmal einen geringeren Anteil der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Wäre nach dem bisher gültigen d’Hondtschen Auszählungsverfahren vorgegangen worden, wären die zwölf Kandidaten in den Gemeinderat gewählt worden, die auch die meisten Stimmen erhalten haben. Die Junge Liste hätte einen Sitz erhalten, die Freien Wähler keinen.

Weil also die Landes-CSU während ihrer Koalition mit der FDP in einem politischen Kuhhandel dieser das Zugeständnis der Wahlrechtsänderung machte, ist es bei unserer Gemeinderatswahl für den Wähler nun noch weniger möglich seinem Willen eindeutig Ausdruck zu verleihen. So kommt es noch häufiger vor, dass er mit einer Stimme für seinen Lieblingskandidaten jemanden anderen wählt, den er vielleicht überhaupt nicht unterstützen wollte. Es gibt nur eine Möglichkeit, wie wir aus den nächsten Gemeinderatswahlen eine echte Persönlichkeitswahl machen können: Alle Parteien einigen sich auf eine einzige Gemeindeliste.